Es klingelt an der Tür, Taschenlampen vorm Fenster – „AUFMACHEN, POLIZEI“, wird durch die Sprechanlage gebrüllt. Wer hat nicht schon einmal an diese Situation gedacht oder sie sogar erlebt. Die Cops stehen vor der Tür und wollen in euer Zuhause um wen, oder irgendwas zu suchen, oder auch nur, um euch einzuschüchtern.
ANF-Pressemitteilung 11. März 2021
„In der Nähe von Kassel sind die Wohnungen von drei Mitgliedern des kurdischen Volksrats durchsucht worden. Der Verband FED-DEM verurteilt die Politik der Kriminalisierung und Einschüchterung der kurdischen Community in Deutschland.“
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Klage im 1. Einzel- Prozess trotz fehlender Beweisaufnahme abgewiesen – Begründung noch ausstehend – RA Adam kritisiert Entscheidung des VG Kassel – Mahnwache und breite Solidarisierung zum Prozessauftakt – 2. Einzel-Prozess fällt auf Jahrestag am 23.04.2021 – „KriPro Witzenhausen“ mobilisiert überregional
Nach der Entscheidung im ersten von drei Einzel-Prozessen gegen das Land Hessen am 08.03.2021 hat die Initiative „KriPro Witzenhausen“ angekündigt, Rechtsmittel gegen die Abweisung der Klage durch das VG Kassel einzulegen. Die schriftliche Urteilsbegründung für die Abweisung steht noch aus. Sowohl RA Adam als auch „KriPro Witzenhausen“ kritisieren die Entscheidung der Richterin, da während der 90 minütigen Verhandlung weder Beweismaterial gesichtet, noch Zeug*innen befragt wurden. „Initiative gegen Polizeigewalt kündigt an Rechtsmittel einzulegen“ weiterlesen
Hallo Leute,
uns ist zu Ohren gekommen, dass in letzter Zeit vermehrt Menschen in Zivil unterwegs sind, die sich als Ordnungsamt/Stadtpolizei ausgeben und Menschen mit Coronaauflagen stressen. „Fake-Ordnungsamt unterwegs – lasst euch nicht verarschen!“ weiterlesen
Liebe Aktivistis,
gerade verschicken die hessischen Cops massenhaft Post an Menschen, welche im Danni-Kontext (Dannenröder Forst – Proteste gegen den weiterbau der A49) unterwegs sind,waren oder gewesen sein sollen. Diese beinhalten in der Regel Ordnungswiedrigkeitsverfahren, können aber auch andere Vorwürfe beinhalten. „Danni – Post von den Cops“ weiterlesen